Die Deutsche TV-Plattform ist ein Zusammenschluss von privaten und öffentlich-rechtlichen Sendern, Internetunternehmen, Geräteherstellern, Infrastrukturbetreibern, Service- und Technik-Providern, Forschungsinstituten und Universitäten, Bundes- und Landesbehörden sowie anderen, mit den digitalen Medien befassten Unternehmen, Verbänden und Institutionen. Das Ziel des eingetragenen Vereins ist seit seiner Gründung 1990 die Einführung digitaler Technologien auf Grundlage offener Standards, insbesondere:

Fördern und Koordinieren: Austausch und Interessenabgleich zwischen Marktteilnehmern und gesellschaftlichen Gruppen

Gestalten und Vernetzen: Arbeitsgruppen und Veranstaltungen zu und für wichtige Branchenthemen

Information und Aufklärung: Für Verbraucher und Öffentlichkeit über technologische Entwicklungen rund um digitale, audiovisuelle Medien, Einführung neuer Standards und zum gesamten Marktgefüge.

Zur Verwirklichung der Ziele bietet die Deutsche TV-Plattform e. V. seinen Mitgliedern u. a. Zugang zu einem Online-Mitgliederportal (nachfolgend: „Dienst” oder „Dienste”). Unsere Dienste werden unter der Domain „https://mitgliederbereich.tv-plattform.de“ sowie gegebenenfalls unter verschiedenen Subdomains und Aliase dieser Domains erbracht.

Die Nutzung unserer Dienste setzt voraus, dass Sie diesen Nutzungsbestimmungen zustimmen.

I. Rahmenbedingungen für unsere Dienste

Unsere Dienste werden ausschließlich für Mitglieder der Deutsche TV-Plattform e. V. im Rahmen unseres Satzungszweckes und gemäß diesen Nutzungsbedingungen angeboten. Die Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft in der Deutschen TV-Plattform e. V. ergeben sich aus seiner Vereinssatzung in der jeweils gültigen Fassung.

Sie sind zur Einhaltung der Richtlinien verpflichtet, die für unsere Dienste gelten. Unsere Vereinssatzung (https://www.tv-plattform.de/images/stories/pdf/DTVP_Satzung_April-16.pdf) gelten ebenfalls für unsere Dienste.

Verwenden Sie unsere Dienste nicht in missbräuchlicher Art und Weise. Sie sind beispielsweise nicht berechtigt, in die Dienste einzugreifen oder in anderer Weise als über die von uns zur Verfügung gestellte Benutzeroberfläche und gemäß unseren Vorgaben auf die Dienste zuzugreifen. Sie dürfen unsere Dienste nur in dem gesetzlich zulässigen Rahmen nutzen. Dazu gehören auch das Kartellrecht und die rechtlichen Bestimmungen zur Ausfuhr- und Wiederausfuhrkontrolle. Wir können die Bereitstellung unserer Dienste an Sie aussetzen oder einstellen, wenn Sie gegen unsere Nutzungsbedingungen oder Richtlinien verstoßen oder wenn wir ein mutmaßliches Fehlverhalten untersuchen.

Im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung unserer Dienste können wir Ihnen Mitteilungen zu Ihrem Nutzungsverhältnis und zur Nutzung der Dienste zukommen lassen.

Im Fall eines Widerspruchs zwischen diesen Nutzungsbedingungen und zusätzlichen Bedingungen haben die zusätzlichen Bedingungen im Einzelfall Vorrang.

II. Zugang zu unseren Diensten

Voraussetzung für den Zugang zu unserem Mitgliederbereich und den dort angebotenen Diensten und Informationen ist eine aktuell gültige Mitgliedschaft in der Deutschen TV-Plattform e.V. sowie die Anmeldung unter „https://mitgliederbereich.tv-plattform.de“. Das Nutzungsverhältnis beginnt mit der Annahme der Registrierung durch die Deutschen TV-Plattform e.V. Sie können sich im Mitgliederbereich der Deutschen TV-Plattform für die Teilnahme an den Arbeitsgruppen des Vereins anmelden. Die Teilnahme an den Arbeitsgruppen ist nach der Annahme der Registrierung durch die Deutschen TV-Plattform e.V. möglich.

Als Nutzer unserer Dienste sichern Sie zu, dass Sie volljährig sind, und für eine juristische Person, die Mitglied der Deutschen TV-Plattform e.V. ist, tätig sind, von der Sie zu diesem Zwecke ordnungsgemäß bevollmächtigt wurden. Auf unsere Anfrage werden Sie diese zugesicherten Angaben nachweisen.

Sie sichern als Nutzer ferner zu, dass alle von Ihnen angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Sie sind verpflichtet, die Daten hinsichtlich aller von Ihnen genutzten Dienste während der gesamten Laufzeit des Nutzungsverhältnisses wahr und vollständig zu halten.

Das Passwort zum Zugang zu unseren Diensten müssen Sie geheim halten. Die Deutsche TV-Plattform e.V. wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben, nur für den Anmeldevorgang benutzen und Sie zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Aus Sicherheitsgründen und um Missbrauch vorzubeugen empfehlen wir, das Passwort in regelmäßigen Abständen zu ändern. Für die Sicherung und Aufbewahrung der Zugangsdaten (Nutzername und Passwort) sind ausschließlich Sie selbst verantwortlich.

Jeder Nutzer darf nur ein Nutzerprofil anlegen. Dritten dürfen Sie nicht gestatten, Ihr eigenes Nutzerprofil oder unsere Dienste zu nutzen.

III. Haftung

Unsere Dienste werden ausschließlich für Mitglieder der Deutschen TV-Plattform e.V. im Rahmen unseres Satzungszweckes für die Vereinsarbeit zur Verfügung gestellt. Mit den Diensten selbst oder darin enthalten Informationen oder Daten gibt die Deutsche TV-Plattform e.V. keine Zusicherungen oder anderweitige Garantien ab. Zusicherungen oder Garantieren müssen stets ausdrücklich schriftlich als solche bezeichnet werden.

Auf mobilen Endgeräten sind ebenfalls einige unserer Dienste abrufbar. Bitte beachten Sie, dass hierbei zusätzliche Kosten für den Verbindungsaufbau und/oder die Datenübertragung entstehen können, für die Sie selbst verantwortlich sind. Bitte beachten Sie bei mobilen Endgeräten zudem, dass Sie unsere Dienste nicht in einer Weise nutzen, die Sie ablenkt und das Einhalten von Verkehrsregeln oder Sicherheitsvorschriften verhindert.

IV. Ende des Nutzungsverhältnisses

Das Nutzungsverhältnis erlischt automatisch mit dem Ende der Mitgliedschaft in der Deutschen TV-Plattform e.V. durch Ausscheiden des Nutzers aus der juristischen Person, die Mitglied in der Deutschen TV-Plattform e.V. ist, oder durch entsprechende Erklärung zum Ende des Nutzungsverhältnisses durch die Deutschen TV-Plattform e.V..

V. Datenschutz

Der Schutz von personenbezogenen Daten und die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben zum Datenschutz sind für uns ein wichtiges Anliegen. In unserer Datenschutzerklärung (https://mitgliederbereich.tv-plattform.de/datenschutz) für unsere Dienste erläutern wir, wie wir mit personenbezogenen Daten im Rahmen unserer Dienste verfahren und wie wir Ihre Daten schützen.

VI. Änderungen der Dienste und der Nutzungsbedingungen

Die Deutsche TV-Plattform e.V. kann diese Nutzungsbedingungen oder etwaige zusätzliche Bedingungen für einen jeweiligen Dienst in zumutbarer Weise anpassen, um beispielsweise Änderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen oder Änderungen unserer Dienste zu berücksichtigen. Die Nutzungsbedingungen sollten daher regelmäßig eingesehen und überprüft werden. Hinweise auf Änderungen dieser Nutzungsbedingungen oder an zusätzlichen Bedingungen werden wir innerhalb des betreffenden Dienstes veröffentlichen. Vorgenommene Änderungen gelten grundsätzlich nicht rückwirkend, sondern treten nach ihrer Veröffentlichung und nach Ablauf der im Zusammenhang mit dem Hinweis bekannt gegebenen Frist in Kraft. Sollten hingegen Funktionen von Diensten geändert werden oder Änderungen aus rechtlichen Gründen erfolgen, sind diese sofort wirksam. Wenn Sie den geänderten Nutzungsbedingungen eines Dienstes nicht zustimmen, müssen Sie die Nutzung dieses Dienstes einstellen. Die Mitgliedschaft im Verein sowie unsere satzungsgemäßen Vorgaben bleiben hiervon unbeschadet.

VII. Anwendbares Recht; Gerichtsstand

Diese Nutzungsbedingungen und jegliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ist Frankfurt am Main. Stand: 18.06.2018